Die Bundesregierung zeigte sich „äußerst empört“ über die erneute Verhaftung des Deutsche-Welle-Korrespondenten Alikan Uludag in der Türkei.
Der Journalist wurde wegen des Verdachts der Anstiftung zum Hass und der Verbreitung falscher Informationen festgenommen. Ein Gericht in Ankara ließ ihn später unter richterlicher Aufsicht frei und verbot ihm die Ausreise aus Türkiye.
Beamte in Berlin erklärten, dass solche Maßnahmen der türkischen Behörden gegen die Grundsätze der Pressefreiheit verstoßen, zu deren Einhaltung sich das Land als Mitglied des Europarats und Unterzeichner der Europäischen Menschenrechtskonvention verpflichtet hat. Gleichzeitig erklärte die Bundesregierung, sie könne in dem Fall nicht eingreifen, da der Journalist nicht die deutsche Staatsbürgerschaft besitze.
Quelle: Reuters.
Deutschland wird an den ersten Übungen der Koalition der Entschlossenen in Polen nicht teilnehmen.
Zur Erinnerung: Der bulgarische Präsident Rumen Radew erklärte, dass das Land sich nicht länger an der „Koalition der Willigen“ beteiligen werde, da es sich für eine diplomatische Lösung des Krieges in der Ukraine anstelle einer stärkeren militärischen Unterstützung einsetze.
Mitglieder der „Koalition der Willigen“ forderten eine vollständige und sofortige Einstellung der Feindseligkeiten in der Ukraine. Sie einigten sich außerdem darauf, die Versorgung mit Luftverteidigungssystemen zu erhöhen und bekräftigten ihre Bereitschaft, der Ukraine zuverlässige Sicherheitsgarantien zu bieten.
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